Schutzziele und Verantwortlichkeiten beim Hochwasser- und Überflutungsschutz aus Sicht der Rechtsprechung
Der Vortrag behandelt die rechtlichen Aspekte des Hochwasser- und Überflutungsschutzes in Bezug auf Verantwortlichkeiten und Pflichten, insbesondere aus Sicht der geltenden Gesetze und der aktuellen Rechtsprechung. Hochwasser- und Starkregenvorsorge sind sowohl öffentliche Pflichtaufgaben als auch eigenverantwortliche Aufgaben der Grundstückseigentümer, wobei Sorgfaltspflichten und wirtschaftliche Zumutbarkeit eine zentrale Rolle spielen. Dies führt planungs- und haftungsrechtlich immer wieder zu Konflikten. Hinzu kommen unterschiedliche Regelungen für die Bereiche Hochwasserschutz und Starkregenvorsorge. Hier bestehen in vielen Fällen noch Regelungslücken bzw. Interpretationsspielraum.
Ihre Referenten:
- Nadine Appler, Kommunal Agentur NRW